Hier der Redebeitrag als pdf , weiter ein Auszug aus dem BT-Protokoll mit der ganzen Debatte zu diesem TOP (pdf) sowie die angesprochenen Vorschriften (§ 13 a Völkerstrafgesetzbuch und §§ 80, 80 a StGB) und die diskutierten BT-Drucksachen 18-8277 und 18-9675
Broschüre der IALANA Deutschland von März 2017 - verabschiedet 2010 in Ahrweiler, 2017 aktualisiert und erweitert | mit zahlreichen Dokumenten (52 S.) | als Broschüre zum Selbstkostenpreis (0,40 € pro Ex.) beziehbar über die Geschäftstelle der IALANA
http://dev.ialana.info/2017/04/ialana-germany-an-end-to-the-atomic-age/ _blank
- Unverzüglicher Beginn von ernsthaften und redlichen Verhandlungen über wirksame Schritte einer nuklearen Abrüstung mit dem Ziel einer umfassenden und international kontrollierten „atomaren Nulllösung“ und ihr erfolgreicher Abschluss
- Beendigung jeder Form der „Nuklearen Teilhabe“ Deutschlands und der anderen NATO-Nichtatomwaffenstaaten (Niederlande, Belgien, Italien und Türkei)
- Vollständige Atomwaffenfreiheit Deutschlands
Presentation held by Otto Jaeckel on occasion of the PrepCom of the NPT Review Conference on 2 May 2017 in Vienna on the rising tension on North Korea
Erklärung IALANA Deutschland vom 11.04.2017
Am Freitag, den 7. April 2017, um 03:40 Uhr Ortszeit griff US-Präsident Donald Trump als oberster Befehlshaber der US-Armee Syrien an. Dieser Angriff war illegal, weil Trump nicht über ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates verfügt.
https://www.rubikon.news/artikel/der-illegale-krieg-von-prasident-trump
http://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-trumps-militaerschlag-ist-voelkerrechtswidrig-1.3456240
Bomben bringen keinen Frieden . -
Die US-Militäreskalation muss sofort gestoppt werden. Der völkerrechtswidrige US-Raketenangriff von letzter Nacht entfernt Syrien von einer Friedenslösung und lässt den IS jubeln“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Die Vorsitzenden weiter: :
https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/bomben-bringen-keinen-frieden-1/
Interview von Lutz Herden in „der Freitag“ vom 29.3.2017
Im Jahr 2017 ist plötzlich eine Vorstellung zurück, die viele nur noch aus Filmen und Büchern der 80er Jahre kennen: die Drohung vollständiger gegenseitiger Auslöschung durch Atomwaffen. Während in der NATO um die angemessene finanzielle Beteiligung der einzelnen Staaten gestritten wird, kehrt im Windschatten dieser Debatte die Logik der nuklearen Abschreckung zurück.
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/010469.html
Wir haben sie zunächst im englischen Original hier eingestellt, Nunmehr liegt eine Übersetzung durch ICAN vor.
Hans M. Kristensen | Matthew McKenzie | Theodore A.Postol
February 2017
The US nuclear forces modernization program has been portrayed to the public as an effort to ensure the reliability and safety of warheads in the US nuclear arsenal, rather than to enhance their military capabilities. In reality, however, that program has implemented revolutionary new technologies that will vastly increase the targeting capability of the US ballistic missile arsenal. This increase in capability is astonishing—boosting the overall killing power of existing US ballistic missile forces by a factor of roughly three—and it creates exactly what one would expect to see, if a nuclear-armed state were planning to have the capacity to fight and win a nuclear war by disarming enemies with a surprise first strike...... continue with pdf
Seit langem unterstützt von den 5 ursprünglichen Atommächten allein China in gewissem Umfang Bemühungen für nukleare Abrüstung. Am 27.10.2016 enthielt sich China daher auch im Gegensatz zu den westlichen Atommächten bei der Abstimmung über die Resolution L 41 für einen Atomwaffenverbotsvertrag. Auch Pakistan und Indien enthielten sich, Nordkorea unterstützte sogar die Resolution. vgl. UN-Mehrheit setzt Verhandlungen zum Atomwaffenverbot durch
Da die Ende März 2017 bald beginnenden Verhandlungen über den Verbotsvertrag für alle Staaten offen stehen, wird sich an der Frage, ob die betreffenden Länder Delegationen schicken werden, eventuell erneut zeigen, dass nicht „die Atomstaaten“, sondern die NATO-Staaten und ihre Alliierten in der Abrüstungsfrage „gegen den Rest der Welt“ stehen.