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Kampagne Stopp Ramstein !

Die Kampagne Stopp Air Base Ramstein, die seit 2015 mit jährlichen großen Aktionen gegen den von deutschem Boden  ausgehenden Drohnenkrieg protestiert, fordert die Abgeordneten des Haushalts- und Verteidigungsausausschusses auf, der geplanten Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundesrepublik am 21.06.2017 nicht zuzustimmen

Ein derartiger Beschluss wiederspräche auch dem Koalitionsvertrag zwischen CDU,CSU und SPD in dem es heißt:

„ Vor einer Entscheidung über die Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme werden wir alle damit im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen sorgfältig prüfen. Dies gilt insbesonderefür neue Generationen von unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben.“

Diese Überprüfung hat bisher nicht stattgefunden.

Die Fraktion DIE LINKE  brachte am 17.1.2017 im Bundestag einen Entschließungsantrag ein, mit dem die Schließung der Air Base in Ramstein gefordert wird

Hier der Antrag: BT-Drs. 18-10863  

und hier ein Auszug aus dem Protokoll zur ersten Lesung am 19.1.2017

Wieder ein großer Durchbruch in Deutschland für die Anti-Drohnen-Kampagnen weltweit !

rundmail von Elsa Rassbach (code pink) am 1.9.2016

Liebe Friedensfreund*innen, liebe Mitstreiter*innen,

schon wieder ein großer Durchbruch in Deutschland für die Anti-Drohnen-Kampagnen weltweit!

Die Blockade von AFRICOM von der Musiker-Aktionsgruppe Lebenslaute am 29.08. war vermutlich die bisher effektivste Blockade von einer US-Drohnenbasis überhaupt (wie auch die Ramstein Demo im Juni in Deutschland die größte Demo gegen den Drohnenkrieg war, die bisher in einem westlichen Land stattgefunden hat).

Der US-Autor Norman Solomon hat für das Magazin The Nation einen längeren Artikel über die herausragende Rolle der U.S. Air Base Ramstein geschrieben, veröffentlicht am 7.7.16

https://www.thenation.com/article/the-most-important-us-air-force-base-youve-never--heard-of/

In deutscher Übersetzung in LUFTPOST Nr. 101/16 vom 29.7.16

http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP10116_290716.pdf

Koordinierungskreis der Kampagne vereinbart nach der beeindruckenden Menschenkette die Fortsetzung der Aktionen

PM vom 22.7.16  ramstein fortsetzen

Ein Projekt aus 2015 von Jan-Christoph Gockel – inszeniert am Staatstheater Mainz, im Juni 2016 als Gastspiel am Deutschen Theater Berlin

Ein spielerischer Trip in die Vergangenheit und ein brisantes, erhellendes Rechercheprojekt zur globalen Überwachung und digitalen Kriegsführung. In Ramstein befindet sich der größte US-Militärflugplatz außerhalb der USA, Umschlagplatz für Soldaten, Material und Daten. Ramstein Airbase spielt für die Kriegsführung mit Drohnen eine zentrale Rolle und dient als Schnittstelle zwischen Planung und Steuerung von Kampfdrohnen-Einsätzen. Einblick darin, wie dieses System funktioniert, gab der Weltöffentlichkeit der ehemalige Drohnen-Operator und Whistleblower Brandon Bryant. Ein Gespräch mit ihm im Oktober 2015 diente neben Erinnerungen, Interviews, Recherchen vor Ort und Presseberichten als Grundlage für das Stück.

https://www.deutschestheater.de/programm/a-z/ramstein_airbase/

 

Wir kommen wieder! Es war die größte Protestaktion gegen Drohneneinsätze, es waren die größten Aktionen der Aufklärung und Information in der Geschichte des jahrzehntelangen Protestes gegen die Militärbasis der USA in Ramstein.

Reiner Braun, Juliane Drechsel-Grau, Pascal Luig, Amela Skiljan, Lucas Wirl (Berliner Aktionsbüro Kampagne Stopp Ramstein) 13.06.2016

Wir haben die Stimmung in der Region zugunsten von Frieden verändert. Das ist das Resümee der vielfältigen Aktivitäten in Ramstein vom 09. bis 12.06.2016. Die Aktionen waren jung. Gleichzeitig war es toll, auch viele langjährige AktivistInnen wieder zu treffen. 5000 Menschen bildeten bei strömenden Regen eine (fast) geschlossenen Menschenkette durch die Ortschaften um die Air Base Ramstein und der abschließenden Kundgebung am Kreisel vor den Toren der Base. Hand in Hand standen die Menschen an der mehr als 10 Kilometer langen Menschenkette, die bis auf kleine Lücken überall realisiert wurde.

Zu den für die Zeit vom 9.-11.6.2016 geplanten Aktionen gegen die US-Air-Base Ramstein fand eine zweite Planungskonferenz statt

Hier die anschließend veröffentlichte Erklärung

pe ramstein 2.pl.-konferenz

IMI-Aktuell 2016/200  vom 4.April 2016

Laut Democracy Now blockierten vergangenen Freitag Protestierende zwei Eingänge der Creech Air Force Base in Nevada als Auftaktaktion einer zweiwöchigen Aktionsphase, in der die Schließung des Stützpunktes gefordert wird. Acht Menschen wurden verhaftet, wovon es sich bei sechs von ihnen um Veteranen handelt. Die Creech Air Force Base ist eine der wichtigsten Stützpunkte des US-Militärs, die in den tödlichen und völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg eingebunden sind.

http://www.imi-online.de/2016/04/04/nevada-blockade-einer-militaerbasis/

Brief der Ramstein-Kampagne vom 23.12.2015:

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

über 6700 UnterzeichnerInnen unter dem Aufruf „Stopp Ramstein“ – eine durchaus beachtliche Zahl. Dieser Aufruf, Anfang August 2015 mit 60 ErstunterzeichnerInnen veröffentlicht, führte dann Ende September zu den größten Friedensaktionen um Ramstein in den letzten 20 Jahren – mit dem eindrucksvollen Höhepunkt der Demonstration am 26.09.2015 mit ca. 1500 TeilnehmerInnen, aber auch dem damit verbundenen Camp und der großen öffentlichen Friedensveranstaltung in Kaiserslautern. Genauere Informationen, Bilder und Videos finden Sie/Ihr auf  der Webseite www.ramstein-kampagne.eu. Aus dem Aufruf und den ersten Aktionen ist spätestens mit dem Planungstreffen am 13. Dezember 2015 in Offenbach eine Kampagne geworden.

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