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Bewertung des Atomwaffenverbotsvertrags vom 7. Juli 2017- (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons – PTNW)

Bernd Hahnfeld vom 08.01.2018

Der am 7. Juli 2017 in New York von 122 Staaten vereinbarte „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ (Atomwaffenverbotsvertrag)1 ist ein großer Schritt auf dem Weg zu einer künftigen völkerrechtlichen Nuklearwaffenkonvention2, d. h. eines verbindlichen Übereinkommens über das Verbot von Entwicklung, Erprobung, Herstellung, Lagerung, Transfer, Einsatz und Drohung mit dem Einsatz von Kernwaffen und über die Abschaffung dieser Waffen unter strikter und effektiver internationaler Kontrolle. Der Vertrag tritt 90 Tage nach der Hinterlegung der fünfzigsten Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde in Kraft.

1. In weiten Teilen der Friedensbewegung wird die irrtümliche Auffassung vertreten, dass der Vertrag mit seinem Inkrafttreten ein allgemeines völkerrechtliches Atomwaffenverbot für alle Staaten schaffe.

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Pressemitteilung IALANA  Deutschland vom 6.10.2017

Mit der heutigen Entscheidung, den Friedensnobelpreis an ICAN zu verleihen, hat das Komitee in Oslo wahrhaft im Sinne Alfred Nobels gehandelt. Nach seinem Testament sollte den Preis erhalten, wer „am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt“ hat. Dafür steht in diesem Jahr ICAN an ganz herausragender Stelle...

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Weiter die Pressemitteilung der Internationalen IALANA zum selben Thema, ebenfalls vom 6.10.2017

hier als pdf

press  release of 10 October 2017

1)  The assassination of two persons in Sarajevo on 28 June 1914 triggered World
War I, which resulted in the death of an estimated 10 million military personnel
and 10 million civilians and many more wounded. Likewise, the current steadily
escalating confrontation between the United States and North Korea could explode
into war from a small incident. We must not let this happen.

2)  Both sides in the current conflict between the United States and North Korea
have threatened each other with events which rise to the level of genocide, the
greatest crime in international law.

"Direct Diplomacy between the United States and North Korea Is Essential to Avert Disaster"  -      Lawyers Committee on Nuclear Policy (LCNP) and Western States Legal Foundation (WSLF) | September 22, 2017

"The United States has great strength and patience, but if it is forced to defend itself or its allies, we will have no choice but to totally destroy North Korea. Rocket Man is on a suicide mission for himself and for his regime.”

                ( President Donald Trump, speech at United Nations, September 19, 2017)

President Trump’s threat of total destruction of North Korea is utterly unacceptable. Also unacceptable are similarly threatening statements made in pieces carried by North Korea’s state-owned news agency.  Instead of making apocalyptic threats, the two governments should agree on a non-aggression pact as a step toward finally concluding a peace treaty formally ending the 1950s Korean War and permanently denuclearizing the Korean peninsula.

Der fast einstimmige Beschluss der UN-Staatenkonferenz über den Atomwaffenverbotsvertrag am 7.7.2017 ist in seiner Bedeutung kaum zu überschätzen

Endlich kommt wieder Bewegung in die dringend gebotene atomare Abrüstung. Der Vertrag wird wohl im nächsten Jahr in Kraft treten und dann alle UN-Staaten zum Beitritt herausfordern, die sich bisher abwartend oder ablehnend verhalten haben.

Worin besteht das durch den Vertrag erreichte Neue?

a) Die Ächtung der Atomwaffen erfolgt nun auch ausdrücklich und verbunden mit klaren Pflichten, während die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen bisher „nur“ völkergewohnheitsrechtlich als Verstoß gegen die Regeln des Völkerrechts für bewaffnete Konflikte, insbesondere gegen die Prinzipien und Regeln des humanitären Kriegs-Völkerrechts verboten waren.

Am 6.8.2017 sprach der Geschäftsführer der IALANA Deutschland - Lucas Wirl - an der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain

hier die Rede als pdf

Beitrag, den Deiseroth  auf Anforderung der studentischen Redaktion im aktuell erschienenen Heft  3/2017 der an der Uni Münster (Juridicum) im 14. Jahrgang erscheinenden  Ausbildungszeitschrift "Ad Legendum" (AL 3/2017) publiziert hat

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Später auch veröffentlicht auf den NachDenkSeiten vom 3.7.2017

http://www.nachdenkseiten.de/?p=39017

Interview  zur nuklearen Bedrohung und einer U.N.-Konferenz, die derzeit einen Atomwaffenverbotsvertrag ausarbeitet

telepolis | 29. Juni 2017 | Marcus Klöckner

Inhaltsverzeichnis

  1. "Die Diskussion über Atomwaffen ist von Legenden und Mythen bestimmt"

  2. Alle NATO-Staaten mit Ausnahme der Niederlande haben sich dem Druck der USA gebeugt

  3. Das Abschreckungskonzept kann nach seiner eigenen "Logik" nicht funktionieren

Bei den Vereinten Nationen in New York findet derzeit eine Konferenz statt, die sich zum Ziel gesetzt hat einen Atomwaffenverbotsvertrag zu erarbeiten. 134 Staaten nehmen an der Konferenz teil, aber nur ein Mitgliedsland der NATO befindet sich darunter: die Niederlande.

https://www.heise.de/tp/features/Die-Diskussion-ueber-Atomwaffen-ist-von-Legenden-und-Mythen-bestimmt-3756438.html?view=print

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